Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Rechtsverkehr.
1. Allgemeines, Geltungsbereich
2. Vertragsgegenstand
3. Vertragsschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Zahlungsbedingungen
6. Lieferbedingungen, Teillieferungen, Selbstbelieferungsvorbehalt
7. Eigentumsvorbehalt
8. Widerrufsrecht für Verbraucher
9. Recht des Kunden an der Software
10. Gewährleistung für Kunden und Rügepflicht für Unternehmer
11. Haftung
12. Gerichtsstand, Rechtswahl
Häufige Frage
(1) Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) und der
HelfRecht Unternehmerische Planungsmethoden AG
Markgrafenstraße 32
D-95680 Bad Alexandersbad
Telefon: +49 (0) 9232 601-0
Telefax: +49 (0) 9232 601-280
E-Mail: [email protected]
Web: www.helfrecht.de
(nachfolgend „HelfRecht“) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Unser Produktangebot richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer.
(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB)
(4) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
(5) „Kunden“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
(6) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.
(7) Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.
(1) Gegenstand dieser Vertragsbedingungen sind die Lieferung von Produkten über den Onlineshop unter www.helfrecht-shop.de oder www.leadair.de, per Fax, E-Mail, Brief oder über Telefon und die Einräumung der Nutzungsrechte nach Ziffer 9, sofern es sich bei dem Produkt um Standardsoftware handelt. Über das Telefon und Ihre Planereinlagen können Sie sich die Aktualisierungen auch als Abonnement liefern lassen. Als Laufzeit gilt der vereinbarte Liefertermin des Abonnements.
(2) Die Beschaffenheit und Funktionalität der Software ergibt sich abschließend aus dem Lizenzschein und der beigefügten Produktbeschreibung. Die darin enthaltenen Angaben sind als Leistungsbeschreibungen zu verstehen und nicht als Garantien. Eine Garantie wird nur gewährt, wenn sie als solche ausdrücklich bezeichnet worden ist.
(3) Der Kunde hat vor Vertragsabschluss überprüft, dass die Spezifikation der Software seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Ihm sind die wesentlichen Funktionsmerkmale und -bedingungen der Software bekannt. Der Kunde hat die Möglichkeit zunächst eine Testversion zu erhalten.
(4) Der Kunde erhält die Software bestehend aus dem »Online-Zugang« und dem Benutzerhandbuch. Er hat keinen Anspruch auf Überlassung des Quellprogramms. Für die Software bestehen seperate AGB unter www.leadair.de.
(5) Installations- und Konfigurationsleistungen sind nicht Gegenstand dieses Vertrags.
(1) Die Produktdarstellungen im Onlineshop und im Katalog dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes und stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei uns zu bestellen.
(2) Bei dem Kauf von Produkten gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons »kaufen« sein verbindliches Kaufangebot ab. Vor Abschicken der verbindlichen Bestellung kann der Kunde die Bestelldaten (Waren, Menge, Preis, Liefer- und Zahlungsmodalitäten) jederzeit einsehen und die Bestellung gegebenenfalls abändern. Der Bestellvorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browserfensters abbrechen.
(3) HelfRecht wird dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots eine Bestätigung über den Erhalt des Angebots zusenden, die keine Annahme des Angebots darstellt. Das Angebot gilt erst als von HelfRecht angenommen, sobald HelfRecht gegenüber dem Kunden (per E-Mail) die Annahme erklären oder die Ware absenden. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst mit der Annahme zustande.
(4) Bei Vertragsschluss werden die Vertragsbestimmungen von HelfRecht gespeichert und dem Kunden einschließlich der AGB in abspeicherbarer und ausdruckbarer Weise per E-Mail übersandt. Sollten Sie einen Ausdruck Ihrer Bestellung wünschen, haben sie die Möglichkeit, diese auszudrucken. Verwenden Sie hierfür die Funktion »drucken« im unteren rechten Bereich der Seite.
(1) Für Verbraucher aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden Steuern, insbesondere die Umsatzsteuer, und alle sonstigen Bestandteile, nicht jedoch Versandkosten.
(2) Für Verbraucher außerhalb der EU verstehen sich die Preise als Netto-Preise. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß der gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Umsatzsteu-er anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Kunde beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss. Die genannten Abgaben werden entweder von den Zollbehörden oder dem Zustellunternehmen in Rechnung gestellt.
(3) Für Unternehmer verstehen sich die Preise ab Werk oder Lager zzgl. Fracht und der jeweils geltenden Umsatzsteuer.
(4) Bücher unterliegen der Preisbindung nach dem Buchpreisbindungsgesetz. Wir sind daher gezwungen, nach Bestellung eintretende Preisänderungen seitens der Verlage dem Kunden weiter-zuberechnen. Der Kunde hat die Möglichkeit, bei einer Preiserhöhung vom Vertrag zurückzutreten. Er erhält dann einen etwa bereits gezahlten Betrag zurückerstattet.
(5) Folgende einzelne Versandkosten fallen an:
innerhalb Deutschlands 5,90 € (inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer), nach Österreich 8,87 € (inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer), in die Schweiz und nach Liechtenstein 9,75 € (inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer), in das übrige EU-Ausland maximal 17,00 € (inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer), in das restliche Ausland: maximal 30,00 € (inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer). Grundsätzlich wählen wir für Sie die günstigste Versendungsform. Vor einem Versand ins Ausland können Sie auch gerne unseren Kundenservice bezüglich der entstehenden Verpackungs- und Versandkosten unter folgender Rufnummer kontaktieren: +49 (0)9232 /601-251 oder senden Sie uns eine E-Mail an [email protected].
Zusatzinformation:
Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Änderungen und Einsprüche nur innerhalb 30 Tagen ab Verzollungsdatum angenommen werden. Reklamationen können danach nicht mehr berücksichtigt werden.
Jede Sendung aus dem Ausland ist grundsätzlich zoll- und mehrwertsteuerpflichtig. Als Empfänger einer Sendung zahlen Sie Mehrwertsteuer (MWST) auf den Warenwert (inkl. Fracht-/ und Zollkosten) und Zollabgaben auf das Bruttogewicht. Diese Kosten sind nicht zu verwechseln mit den Transportkosten, die bei der Aufgabe der Sendung bezahlt werden.
Die Wertfreigrenze von 300.00 CHF gilt ausschließlich im Reiseverkehr.
Beim Importieren von Waren aus dem Ausland gilt das Mehrwertsteuergesetz. Es werden keine Zoll- und Mehrwertsteuerbeträge erhoben, sofern der errechnete Betrag weniger als CHF 5.00 je Zolldeklaration ausmacht. Im Internet erworbene Waren sind nach den allgemeinen Vorschriften abgabepflichtig.
Die Warenwertobergrenze (inkl. Transportkosten) für eine mehrwertsteuerbefreite Einfuhr liegt bei:
Auch wenn die Ware mehrwertsteuerbefreit ist, können Zollkosten anfallen.
Grundsätzlich wählen wir für Sie die günstigste Versendungsform.
Vor einem Versand ins Ausland können Sie auch gerne unseren Kundenservice bezüglich der entstehenden Verpackungs- und Versandkosten unter folgender Rufnummer kontaktieren: +49 (0) 9232 601-251 oder senden Sie uns eine E-Mail an [email protected] .
5. Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Rechnung, Lastschrift oder per Paypal. Wir behalten uns vor, unsere Ware aus berechtigten Gründen (z.B. Erstbestellung) nur gegen Vorauszahlung zu versenden. Eine entsprechende Information lassen wir Ihnen ggf. nach Eingang Ihrer Bestellung zukommen.
(2) Ist Lieferung auf Rechnung vereinbart, sind unsere Rechnungen innerhalb von 10 Werktagen nach Zusendung der Ware und Zugang der Rechnung beim Kunden zur Zahlung fällig.
(3) Der Kunde kann HelfRecht ein SEPA Basismandat erteilen. Der Einzug der Lastschrift erfolgt bei Fälligkeit der Rechnung. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 2 Banktage bei Erstlastschrift und auf 2 Banktage bei Folgelastschrift verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch uns verursacht wurde.
(4) Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt ist.
(1) Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, ca. 3 Werktage, bei Sonderanfertigungen mehrere Wochen.
(2) Die Lieferfrist verlängert sich, ohne dass HelfRecht gesondert darauf hinweisen muss, entsprechend, wenn und soweit der Kunde zur Vorkasse verpflichtet ist, aber keine Zahlung leistet
(3) Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist HelfRecht zu Teillieferungen auf eigene Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
(4) Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unserem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Leistungen erstatten.
(5) Wir haben einen Mindestbestellwert von 15,00€. Bei Bestellungen unter 15,00€ erheben wir einen Mindermengenaufschlag von 3,00€.
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag im Eigentum von HelfRecht (Vorbehaltsware). Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, so behält sich HelfRecht das Eigentum an allen gelieferten Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln.
(1) Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Hier finden Sie die Einzelheiten zu Ihrem Widerrufsrecht.
(2) Ausschluss des Widerrufsrechts
Ausschluss des Widerrufsrechts bei Sonderanfertigungen. Das Widerrufsrecht gemäß Ziffer (1) besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Verbrauchers angefertigt werden oder eindeutig auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind, und bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Sie die gelieferten Datenträger entsiegelt haben.
(3) Ausschluss des Widerrufs bei jährlichen Abonnement-Aktualisierungen. Ein Abonnement können Sie grundsätzlich zum Ende einer zuvor vereinbarten Mindestdauer bzw. einer entsprechenden Laufzeit kündigen. Als Laufzeit gilt der vereinbarte Liefertermin des Abonnements. Beachten Sie, dass hierbei Fristen einzuhalten sind. Bei älteren Verträgen (Abschluss vor dem 01.01.2022) beträgt die Kündigungsfrist 3 Monate zum Ende der vereinbarten Laufzeit. Für Verträge, die ab dem 01.01.2022 geschlossen wurden, darf die Kündigungsfrist nicht länger als 1 Monat vor Ablauf der Laufzeit sein.
(1) Die Software (Programm und Benutzerhandbuch) ist rechtlich geschützt. Das Urheberrecht, Patentrechte, Markenrechte und alle sonstigen Leistungsschutzrechte an der Software sowie an sonstigen Gegenständen, die HelfRecht dem Kunden im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung überlässt oder zugänglich macht, stehen im Verhältnis der Vertragspartner ausschließlich HelfRecht Digital zu. Soweit die Rechte Dritten zustehen, hat HelfRecht entsprechende Verwertungsrechte.
(2) Es gelten die AGB von LeadAir, die bei Abschluss eines Abonnements verfügbar und kenntlich gemacht sind.
(1) Für Verbraucher richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt bei Unternehmern, soweit gesetzlich zulässig, ein Jahr ab Gefahrübergang.
(3) Leder ist ein Naturprodukt und somit in seiner Struktur einzigartig. Geringfügige Abweichungen in Struktur und Farbe gegenüber den Abbildungen sind demnach möglich und kein Anlass für Beanstandungen seitens des Kunden. Alle Lederartikel werden nach strengsten ökologischen Gesichtspunkten hergestellt und unterliegen ständiger Kontrolle.
(4) Auf unserer Website und in unserem Katalog finden Sie Darstellungen unserer Produkte. Diese sind sämtlich handwerkliche Unikate, deren genaue Form und Farbe auch von den Bedingungen der jeweiligen Verarbeitung abhängt. Wir sind stets bemüht die Farben so wirklichkeitsgetreu wie möglich wiederzugeben. Da jedoch die Farben die Sie sehen auch von der Qualität und den Einstellungen Ihres Bildschirms/Ihrer Grafikkarte abhängen, können wir keine Garantie für die Farbgenauigkeit übernehmen. Leichte Abweichungen der Abbildungen vom Originalfarbton des Produktes sind daher technisch bedingt und gelten nicht als Mangel. Um eventuelle Zweifel auszuräumen, fordern Sie einfach das Produkt 14 Tage unverbindlich zum Test an.
(5) Wir geben gegenüber Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
(6) Dem Unternehmer stehen die Gewährleistungsansprüche nur zu, wenn er seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB nachgekommen ist.
(1) HelfRecht schließt die Haftung gegenüber Kunden für leichte Fahrlässigkeit aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit oder Garantien betrifft oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertretern von HelfRecht. Eine wesentliche Vertragspflicht ist bei Verpflichtungen gegeben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst möglich macht oder auf deren Einhaltung der Kunde vertraut hat und vertrauen durfte.
(2) Wird eine wesentliche Vertragspflicht leicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von HelfRecht auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(1) Der zwischen HelfRecht und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender international-privatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Bad Alexandersbad für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffen-den Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Nachdem Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, kommen Sie über die Produktdetailschaltfläche zu dem Produkt und können eine Variante auswählen. Anschließend können Sie das Produkt über den Button »In den Warenkorb legen« in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbes können Sie jederzeit über die Schaltfläche »Warenkorb« in der oberen rechten Ecke ansehen. Dort können Sie die einzelnen Waren durch Anklicken des grauen Kreuzes auch jederzeit wieder aus dem Warenkorb lö-schen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen möchten, klicken Sie auf den Button »zur Kasse gehen«. Sie können wählen, ob Sie die Bestellung über ein Benutzerkonto, das Sie bereits angelegt haben oder noch anlegen können, oder ohne Registrierung tätigen. Nach Angabe der Pflichtangaben können Sie die Bestellung mit Anklicken der Schaltfläche »kaufen« abschließen und Ihr verbindliches Angebot abgeben.
Stand Dezember 2021